2024-10-20 17:55:08
Politik
Security
Terrorismus

Erhöhte Sicherheit nach vereiteltem Angriff auf israelische Botschaft

In einer bedeutenden Entwicklung haben deutsche Behörden einen libyschen Staatsangehörigen festgenommen, der verdächtigt wird, einen Angriff auf die israelische Botschaft in Berlin geplant zu haben. Der Verdächtige, ein angeblicher Unterstützer des Islamischen Staates, hatte in diesem Jahr einen Asylantrag, der abgelehnt wurde. Die Festnahme erfolgte in Bernau nach Informationen aus ausländischen Quellen. Dieser Vorfall hat erneut Diskussionen über Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz jüdischer und israelischer Institutionen in Deutschland entfacht.

Der Ministerpräsident von Brandenburg, Dietmar Woidke, und Innenminister Michael Stübgen betonten die Notwendigkeit erhöhter Wachsamkeit und Resilienz gegen Hass und Terrorismus. Sie forderten verbesserte Fähigkeiten der deutschen Nachrichtendienste, um solchen Bedrohungen angemessen zu begegnen. Trotz des Sicherheitspakets der Bundesregierung gibt es weiterhin Streit über das Ausmaß der Befugnisse, die diesen Behörden gewährt werden sollen, wobei einige Gesetzesvorschläge auf Widerstand stoßen.

Der versuchte Angriff unterstreicht die anhaltende Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus, der eine Gefahr für offene Gesellschaften und das jüdische Leben in Deutschland darstellt. Die deutsche Regierung und die Sicherheitsbehörden sind aufgefordert, proaktiv zu bleiben, um extremistische Aktivitäten zu verhindern. Dieser Vorfall hat auch die Herausforderungen im Umgang mit Asylsuchenden mit angeblichen Terrorverbindungen hervorgehoben, bei denen die Abschiebung in instabile Regionen kompliziert sein kann.

Der vereitelte Plan hat Zusicherungen von Beamten veranlasst, dass der Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen oberste Priorität hat. Die Sicherheit um solche Einrichtungen in Gebieten wie Nordrhein-Westfalen wurde erhöht. Während Deutschland diese komplexen Sicherheitsdynamiken weiterhin navigiert, ist die Zusammenarbeit zwischen inländischen und internationalen Geheimdiensten entscheidend für den Schutz seiner Gemeinschaften.

n-tv.de
20. Oktober 2024 um 13:06

IMK-Chef beklagt hohe Hürden: Stübgen: "Unsere Nachrichtendienste sind nahezu blind" - n-tv.de

Politik
Brandenburgs Innenminister Stübgen kritisiert die Beschränkungen für deutsche Nachrichtendienste. Ein 28-jähriger Libyer, dessen Asylantrag abgelehnt wurde, wurde festgenommen, da er einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben soll. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, kritisierte die Ampel-Regierung. Die drei Nachrichtendienste des Bundes sind der BND, der MAD und das BfV.
Al Jazeera
20. Oktober 2024 um 12:52

Libyer in Deutschland wegen Verdachts auf Planung eines Angriffs auf die israelische Botschaft festgenommen

Politik
Ein libyscher Staatsangehöriger mit mutmaßlichen Verbindungen zur Terrororganisation ISIL wurde in Deutschland festgenommen, weil er einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben soll. Er reiste im November 2022 ein, stellte im Januar 2023 einen Asylantrag, der im September 2023 abgelehnt wurde. Er tauschte Informationen mit ISIL aus und beabsichtigte, Schusswaffen zu verwenden. Die Behörden handelten aufgrund von Informationen aus dem Ausland, nahmen ihn in Bernau fest..
AFP
20. Oktober 2024 um 13:57

Offenbar Anschlag auf Israels Botschaft in Berlin vereitelt: Libyer festgenommen

Politik
Festnahme eines mutmaßlichen IS-Anhängers, der einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin plante; Durchsuchungen in Bernau und Sankt Augustin; Verdächtiger war abgelehnter Asylbewerber, wollte zu seinem Onkel fliehen und ins Ausland absetzen; Hinweis kam von ausländischen Nachrichtendiensten; Diskussion um Sicherheitspaket der Ampel-Regierung, das von CDU/CSU im Bundesrat abgelehnt wurde
stern
20. Oktober 2024 um 14:04

Festnahme in Bernau: Nach Terrorverdacht: Woidke fordert Aufstehen gegen Hass

Politik
Festnahme eines mutmaßlichen IS-Anhängers in Bernau; Verdächtiger war abgelehnter Asylbewerber aus Libyen; Woidke und Stübgen fordern Kampf gegen Hass und mehr Kompetenzen für Sicherheitsdienste.
KW

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