2024-10-27 17:55:11
Politik
Regierung

Thüringer Koalitionsgespräche unsicher

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JOHN MACDOUGALL)

Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Regierungskoalition in Thüringen zwischen der CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stehen kurz vor dem Scheitern. Jüngste Berichte heben die wachsende Skepsis unter den Vertretern von CDU und SPD hinsichtlich des möglichen Erfolgs dieser Verhandlungen hervor. Die Hauptquelle der Spannungen scheint die Bundesvorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, zu sein, deren Eingriffe als hinderlich für das Erreichen eines Konsenses angesehen werden.

Ein zentraler Streitpunkt war ein vorgeschlagener Kompromiss in außenpolitischen Fragen, der zunächst den Weg für offizielle Koalitionsgespräche ebnete. Wagenknechts nachträgliche Änderungen führten jedoch zu Elementen, die für CDU und SPD unakzeptabel sind und den Fortschritt behindern. Trotz dieser Rückschläge bleibt BSW-Co-Vorsitzender Steffen Schütz optimistisch, eine Einigung über ein friedensbezogenes Präambel zu erreichen.

Die Situation wird durch parallele Diskussionen in Sachsen und Brandenburg weiter verkompliziert, wo ähnliche Koalitionsbildungen in Betracht gezogen werden. In Sachsen wurden die Gespräche unterbrochen, nachdem BSW-Abgeordnete einen AfD-Antrag für einen Corona-Untersuchungsausschuss unterstützten, was Reibungen mit der SPD verursachte.

Innerhalb der CDU ist die Debatte über die Zusammenarbeit mit der Linken wieder aufgeflammt. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Mario Czaja setzt sich für einen Dialog mit der Linken ein, im Gegensatz zum strikten Nein des Unionsparlamentsgeschäftsführers Thorsten Frei. Derweil ruft der CDU-Landesvorsitzende Mario Voigt dazu auf, in den laufenden Verhandlungen Durchhaltevermögen zu zeigen und den Fokus auf landespolitische Themen statt auf äußere Einflüsse zu legen.

Da der Entscheidungsschluss näher rückt, steht die Zukunft der sogenannten "Brombeer"-Koalition auf der Kippe. Mit zunehmendem externen und internen Druck stehen die beteiligten Parteien an einem kritischen Punkt, um den Weg für Thüringens politische Landschaft zu bestimmen.

DER SPIEGEL
27. Oktober 2024 um 13:20

Koalitionsgespräche in Thüringen und Sachsen: Brombeere in Bedrängnis - DER SPIEGEL

Politik
Koalitionsgespräche in Thüringen und Sachsen zwischen CDU, SPD und BSW stehen auf der Kippe; Artikel nicht mehr aufrufbar, da Link älter als 30 Tage oder 10 Mal geöffnet; SPIEGEL+ über iTunes-Account abwickelbar, Abo verlängert sich automatisch; Nutzung außerhalb der App erfordert SPIEGEL-ID-Konto; mehr als 400.000 Menschen abonnieren das digitale Angebot mit freiem Zugang zu Artikeln, Videos, Audioinhalten und Podcasts.
stern
27. Oktober 2024 um 13:46

Regierungsbildung in Thüringen: Thüringer Brombeerkoalition auf der Kippe - Bedenkzeit endet

Politik
Die Verhandlungen zur Brombeer-Koalition in Thüringen zwischen CDU, BSW und SPD stehen auf der Kippe. Hauptstreitpunkt sind Forderungen des Thüringer BSW-Vorstands und der BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nach einem Friedens-Passus in der Koalitionsvereinbarung. Auch in Sachsen verhandeln CDU und SPD mit dem BSW über eine Brombeer-Koalition. In Thüringen soll die Bedenkzeit am Montag oder Dienstag enden, dann wollen die Parteien die Gespräche wieder aufnehmen.
gmx
27. Oktober 2024 um 13:27

SPD: Treffen zum Fortlauf der Sondierungsgespräche geplant

Politik
Die sächsische SPD hat die Sondierungsgespräche mit der CDU und dem BSW unterbrochen. Am Montag soll es ein klärendes Gespräch geben.
stern
27. Oktober 2024 um 13:19

Corona-Aufarbeitung: AfD kann sich gemeinsamen Corona-Ausschuss vorstellen

Politik
Der AfD-Parlamentsgeschäftsführer Torben Braga strebt einen Kompromiss an, um einen gemeinsamen Corona-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag zu schaffen. Dafür sollen die unterschiedlichen Anliegen der Anträge von BSW und AfD berücksichtigt werden. Die Wagenknecht-Partei BSW hat den Ausschuss mit Unterstützung einiger CDU-Abgeordneter beantragt. Die AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal wurde als Obfrau für den Ausschuss benannt. Ziel ist es, Unrecht aufzuklären, Verantwortliche zur Rechenschaft..
KW

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