2024-12-04 05:40:11
Politik
Regierung

Kriegsrecht in Südkorea: Präsident Yoon unter Druck nach politischem Fiasko

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JUNG YEON-JE)

Südkorea befindet sich in einer erheblichen politischen Krise nach der umstrittenen Erklärung des Kriegsrechts durch Präsident Yoon Suk Yeol. Der Schritt, der nach einer parlamentarischen Abstimmung schnell zurückgenommen wurde, hat Rufe nach seinem Rücktritt und Drohungen einer Amtsenthebung durch die oppositionelle Demokratische Partei ausgelöst. Diese dramatische Ankündigung wurde von Yoon zunächst als Maßnahme zur Verteidigung der Nation vor angeblichen staatsfeindlichen Kräften und nordkoreanischen Bedrohungen gerechtfertigt, aber allgemein als verfassungswidrig angesehen.

Die Erklärung führte zu weit verbreiteten Protesten und internationaler Besorgnis, wobei Länder wie die USA, China und Großbritannien ihre Besorgnis über die Situation äußerten. Die Opposition, die eine Mehrheit in der Nationalversammlung hält, hat sich lautstark gegen Yoons Handlungen ausgesprochen und diese als schwerwiegenden verfassungsrechtlichen Verstoß bezeichnet. Gewerkschaften haben die politische Spannung weiter verschärft, indem sie zu einem unbefristeten Generalstreik aufgerufen haben, bis Yoon zurücktritt.

Dieser Aufruhr spielt sich vor dem Hintergrund sinkender Zustimmungswerte für Yoon ab, der mit Korruptionsvorwürfen gegen seine Frau zu kämpfen hat und mit parlamentarischer Opposition gegen seine Politik konfrontiert ist. Der Vorfall mit dem Kriegsrecht hat seine politischen Probleme nur verschärft, wobei viele ihn als Versuch ansehen, die Macht inmitten interner Konflikte und schlechter öffentlicher Wahrnehmung zu festigen.

Die Situation bleibt dynamisch, mit der Möglichkeit bevorstehender Amtsenthebungsverfahren. Während Südkorea diese turbulente Zeit durchschreitet, sind die Auswirkungen auf seine Demokratie und Stabilität erheblich und erinnern viele an die vergangenen Kämpfe des Landes mit militärischer Herrschaft. Die internationale Gemeinschaft beobachtet genau, während sich die politische Landschaft Südkoreas weiter entfaltet.

AFP
4. Dezember 2024 um 01:49

Opposition in Südkorea fordert Rücktritt von Präsident - und droht mit Amtsenthebungsverfahren

Politik
Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol versuchte, Kriegsrecht zu verhängen. Die Oppositionspartei fordert seinen Rücktritt und droht mit Amtsenthebungsverfahren. Gewerkschaften rufen zu Generalstreik auf. Regierungspartei spricht von "tragischer Situation".
zeit
4. Dezember 2024 um 03:42

Südkorea: Opposition fordert sofortigen Rücktritt von Präsident Yoon

Politik
Südkoreas Opposition fordert Rücktritt von Präsident Yoon nach dessen Ausrufung des Kriegsrechts, die als Verfassungsbruch galt. Die Opposition will ein Amtsenthebungsverfahren einleiten und die sofortige Aussetzung der Amtsgeschäfte. Yoons Regierungspartei spricht von "tragischer Situation", auch Abgeordnete stimmten für den Antrag auf Aufhebung des Kriegsrechts. Yoons Stabschef und hochrangige Sekretäre haben offenbar ihren Rücktritt angeboten. Hintergrund ist ein Haushaltsstreit.
zdf
4. Dezember 2024 um 03:54

Opposition fordert Rücktritt von Präsident Yoon

Politik
Wirtschaft
Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol verhängte kurzzeitig Kriegsrecht; Opposition fordert Amtsenthebung wegen Verfassungsbruchs. Gewerkschaftsverband ruft zu unbefristetem Generalstreik auf, Parlament soll Amtsenthebung prüfen. Zehn ranghohe Berater Yoons bieten Rücktritt an. Südkorea befindet sich formell im Kriegszustand mit Nordkorea. Experten sehen innenpolitische Motive für Yoons Verhängung des Kriegsrechts, der gegen schlechte Umfragewerte und Korruptionsvorwürfe gegen seine Ehefrau kämpft.
KW

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