2024-12-04 11:00:09
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Südkoreas politische Turbulenzen: Kriegsrecht und Amtsenthebungsverfahren

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JUNG YEON-JE)

In einer dramatischen Abfolge von Ereignissen erklärte der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol das Kriegsrecht und verwies dabei auf Bedrohungen aus Nordkorea sowie angebliche staatsfeindliche Aktivitäten der Opposition. Dieser beispiellose Schritt, der an Südkoreas autoritäre Vergangenheit erinnert, löste sofort Empörung und Proteste aus, was zu einer schnellen Aufhebung durch die Nationalversammlung führte. Das Parlament kippte in einer Notabstimmung einstimmig Yoons Dekret, was einen bedeutenden politischen Gegenstoß markierte.

Die Erklärung, die politische Aktivitäten und Medienfreiheiten einschränkte, wurde sowohl von Oppositionsparteien als auch von seiner eigenen People Power Party stark verurteilt. Die Opposition unter Führung der Demokratischen Partei leitete umgehend ein Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon ein und beschuldigte ihn, gegen verfassungsmäßige Normen verstoßen zu haben. Diese Bewegung könnte bald zu einer Abstimmung im Parlament führen, die, falls sie die erforderliche Zweidrittelmehrheit erreicht, zu Yoons Suspendierung führen könnte.

Die Krise verschärfte sich, als Yoons ranghohe Berater geschlossen ihren Rücktritt anboten und Südkoreas größte Gewerkschaft zu einem Generalstreik aufrief. Die Situation wurde zusätzlich durch Yoons bereits niedrige Zustimmungswerte und Korruptionsvorwürfe gegen seine Regierung verkompliziert.

International rief das Kriegsrechtsdebakel Besorgnis bei Verbündeten hervor, darunter die Vereinigten Staaten, die die Rücknahme begrüßten. Da die politische Landschaft in Südkorea volatil bleibt, könnte der Amtsenthebungsprozess Yoons Präsidentschaft prägen und die Belastbarkeit der demokratischen Institutionen des Landes auf die Probe stellen.

Frankfurter Rundschau
4. Dezember 2024 um 08:24

Südkorea im Kriegsrecht-Chaos: Sechs fatale Stunden drängen Präsident Yoon an den Rand des Abgrunds

Politik
Südkoreas Präsident Yoon rief überraschend das Kriegsrecht aus, um angeblich Nordkorea und anti-staatliche Elemente zu bekämpfen. Dies führte zu Chaos und Protesten, da das Parlament die Maßnahme als illegal und verfassungswidrig einstufte und einstimmig deren Aufhebung beschloss. Yoons Zukunft als Präsident ist nun ungewiss, da die Opposition ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet hat.
The Guardian
3. Dezember 2024 um 23:43

Politisches Chaos in Südkorea: Was ist das Kriegsrecht und was kommt als nächstes nach Yoon Suk Yeols Kehrtwende?

Politik
Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol erklärte das Kriegsrecht und beschuldigte die Opposition "staatsfeindlicher Aktivitäten" und "Bedrohungen durch Nordkorea"; er verhängte einen Sechspunkte-Erlass, der politische Aktivitäten, Medien und Streiks einschränkt. Sicherheitskräfte versiegelten die Nationalversammlung, aber 190 Abgeordnete traten ein und stimmten einstimmig gegen das Kriegsrecht. Yoon machte sechs Stunden später nach dem Widerstand der Opposition und einer Kabinettssitzung ei..
lvz
4. Dezember 2024 um 05:30

Südkorea: Politische Chaostage in Seoul: Nur ein Ablenkungsmanöver?

Politik
Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol verhängt überraschend Kriegsrecht, angeblich wegen Bedrohung durch Nordkorea und "pro-nordkoreanischer Kräfte". Opposition und Öffentlichkeit reagieren empört; Oppositionsführer Lee Jae Myung stürmt Parlament, Abgeordnete stimmen gegen Kriegsrecht. Parteichef Han Dong Hoon kritisiert Entscheidung. Experten vermuten Ablenkungsmanöver wegen Korruptionsvorwürfen und niedriger Beliebtheit. Verteidigungsminister und Sicherheitsminister befürworteten Entscheidung, a..
EURACTIV.com
4. Dezember 2024 um 07:00

South Korean president faces impeachment calls after martial law debacle

Politics
South Korean president Yoon Suk Yeol, a career prosecutor, declared martial law, triggering a political crisis; lawmakers called for his resignation or impeachment, opposition parties planned to submit impeachment bill, and ruling party called for Defence Minister and cabinet to resign. Parliament unanimously passed motion to lift martial law, South Korea's largest union coalition planned protests, and financial markets were volatile with government intervention. Yoon was unpopular with support..
KW

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