2024-12-17 23:55:10
Regierung
Politik

Politisches Manövrieren bei Regierungsbildung

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (JENS SCHLUETER)

Jüngste politische Entwicklungen heben bedeutende Spannungen unter Parteien hervor, die um die Regierungsbildung wetteifern. Die BSW-Vorsitzende Sabine Zimmermann hat Gespräche mit Kretschmer und Berger eingeleitet, doch frühere Verhandlungen sind an strittigen Themen wie Krieg, Finanzen und Migration gescheitert.

Kretschmers Unterstützung hängt von der Annahme seiner Forderungen ab. Unterdessen hat das Auftauchen interner Meinungsverschiedenheiten innerhalb der BSW, insbesondere in Hamburg, zur Bildung einer neuen Fraktion geführt, die die zentrale Führung herausfordert und tiefere Spaltungen widerspiegelt.

Da sich die Wahlen nähern, sammeln Kandidaten wie Wolfgang Gebing, unterstützt von der CDU, Unterstützung gegen eine Koalition von Konkurrenten. Die drohende Möglichkeit eines Drei-Wege-Rennens fügt einer bereits zersplitterten politischen Landschaft Komplexität hinzu und unterstreicht die Unsicherheit, die diesen Wahlzyklus kennzeichnet.

zeit
16. Dezember 2024 um 14:06

Regierungsbildung: BSW lädt Kretschmer und Berger zum Gespräch

Politik
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lädt Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) und Matthias Berger (Freie Wähler) zum Gespräch ein. Jörg Urban (AfD) will ebenfalls als Ministerpräsidentenkandidat antreten. Die Wahl ist am Mittwoch geplant, wobei im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erforderlich ist, die CDU und SPD nicht erreichen.
Berliner Zeitung
17. Dezember 2024 um 13:03

BSW-Streit in Hamburg: Mitglieder rebellieren gegen Wagenknecht und gründen eigenen Landesverband

Politik
Interne Streitigkeiten im BSW in Hamburg; sieben Mitglieder gründen eigenmächtig Landesverband "Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit"; Mitglieder Dejan Lazić und Nobert Weber protestieren gegen Aufnahmepraxis und gründen eigenen Bezirksverband; Vorstandsmitglied Lukas Schön verlegt Gründungsversammlung; geplanter Parteitag zur Bestimmung von Bundestagskandidaten und Kandidaten für Bürgerschaftswahl; neuer Landesverband hat eigenes Schiedsgericht und informierte Landeswahlleiter; Vermieter kü..
DER SPIEGEL
17. Dezember 2024 um 16:18

Bündnis Sahra Wagenknecht: Hamburg gründet Landesverband gegen Willen der Bundespartei - DER SPIEGEL

Politik
Gründung des letzten BSW-Landesverbands in Hamburg ohne Zustimmung von Parteichefin Wagenknecht; droht weiterer Machtkampf; Zugriff nur für Digital-Abonnenten; Möglichkeit eines Print-Abo-Upgrades; SPIEGEL+ über iTunes-Account abwickelbar; Kauf unterliegt AGB und Datenschutzerklärung.
rp_online
17. Dezember 2024 um 17:17

93 Prozent für den Amtsinhaber: Wolfgang Gebing zieht für die CDU ins Bürgermeister-Rennen

Politik
Die Klever CDU kürte am Montag ihren Kandidaten, 93 Prozent stimmten für Amtsinhaber Wolfgang Gebing. Der 60-Jährige stellte sein Programm für die nächsten Jahre vor – und er attackierte das Vier-Parteien-Bündnis, das sich hinter seinem Herausforderer geschart hat.
KW

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