2025-03-15 13:29:11
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Kurden lehnen syrische Verfassungsentwurf ab

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (-)

In Syrien hat ein vorgeschlagener Verfassungsentwurf des Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa Kontroversen ausgelöst, insbesondere unter der kurdischen Bevölkerung. Der Entwurf schlägt eine zentralistische Herrschaft vor, die umfangreiche exekutive Macht gewährt, was als potenzielle Rückkehr zur Diktatur kritisiert wurde.

Der Syrische Demokratische Rat, der den politischen Arm der SDF repräsentiert, äußert erhebliche Bedenken über den Mangel an Gewaltenteilung und die Integration des islamischen Rechts als gesetzgeberische Grundlage. Obwohl al-Scharaa einst Garantien für Freiheiten und Rechte versprochen hatte, werden seine aktuellen Vorschläge als Rückschritt angesehen.

Die kurdische Verwaltung und andere Minderheitengruppen haben den Entwurf abgelehnt und fordern eine Überarbeitung, die die Vielfalt Syriens anerkennt und Autoritarismus vermeidet. Unterdessen steigen die Spannungen in Regionen wie Kobane, wo kurdische Streitkräfte Bedrohungen durch türkisch unterstützte Gruppen ausgesetzt sind, was die anhaltende Instabilität in der Region verdeutlicht.

Die Situation bleibt volatil, mit internationalen Aufrufen zur Rechenschaftspflicht und Bedenken über eine verlängerte Übergangsregierung.

t-online
14. März 2025 um 18:53

Kurden in Syrien lehnen Verfassungsentwurf Al-Scharaas ab

Politik
Kurden in Nordost-Syrien lehnen Verfassungsentwurf des Übergangspräsidenten Al-Scharaa ab, der eine zentralistische Herrschaft und absolute Exekutivgewalt vorsieht. Der Demokratische Rat Syriens, politischer Arm der SDF, warnt vor einem Rückfall in die Diktatur.
Deutsche Welle
15. März 2025 um 11:41

Verfassungsentwurf für Syrien löst Empörung aus

Politik
Der Verfassungsentwurf des islamistischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Syrien stößt auf scharfe Ablehnung bei Minderheiten wie den Kurden und Experten. Der Demokratische Rat Syriens, der politische Arm der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), kritisiert, dass der Entwurf eine zentralistische Herrschaft und absolute Macht der Exekutive vorsieht, was als Rückkehr zur Diktatur unter dem Deckmantel des Übergangs gesehen wird. Experten wie Verfassungsjurist Sam Dallah und Tigrane Yega..
sueddeutsche
15. März 2025 um 06:21

Krieg in Nahost: Kurden in Syrien lehnen Verfassungsentwurf al-Scharaas ab

Politik
Das Dokument sehe einen Autoritarismus in neuem Gewand vor, kritisieren die Kurden und fordern eine Neufassung.
EuroNews
15. März 2025 um 06:30

Breite Debatte über die neue Verfassungserklärung in Syrien: Vorsichtige Begrüßung und scharfe Kritik

Politik
In Syrien wurde eine neue Verfassungserklärung erlassen. Die Erklärung verleiht dem Präsidenten weitreichende Befugnisse, während sie dem Volksrat in der Übergangsphase legislative Befugnisse verleiht. Der Rat darf auch den Präsidenten absetzen oder seine Befugnisse einschränken. Die Erklärung wurde von der Autonomen Verwaltung der Kurden und dem spirituellen Führer der Drusen-Gemeinschaft kritisiert, die sie für unrechtmäßig und die Vielfalt in Syrien ignorierend hielten.
KW

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