Die kürzlich vereinbarte Koalition zwischen der Union und der SPD zielt darauf ab, die deutsche Wirtschaft durch eine Reihe strategischer Maßnahmen zu stärken. Zu den wichtigsten Aspekten gehören Steuererleichterungen für Unternehmen, wie eine schrittweise Senkung der Körperschaftssteuer und beschleunigte Abschreibungen. Um die industrielle Wettbewerbsfähigkeit weiter zu verbessern, plant die Koalition, den industriellen Strompreis zu senken und die Mehrwertsteuer im Gastronomiesektor zu reduzieren.
Der Koalitionsvertrag betont auch die Unterstützung der Automobilindustrie, insbesondere bei der Förderung der Elektromobilität. Maßnahmen umfassen Anreize zum Kauf von Elektrofahrzeugen, Steuervorteile für elektrische Firmenwagen und eine fortgesetzte Befreiung von der Kfz-Steuer für Elektroautos bis 2035. Die Koalition beabsichtigt, Elektrofahrzeuge für alle Einkommensschichten zugänglicher zu machen, indem sie die Ladeinfrastruktur verbessert.
Darüber hinaus unterstreicht das Abkommen die Bedeutung von Technologie im Energiewandel, mit geplanten Investitionen in Cloud- und KI-Infrastruktur. Die Regierung strebt an, eine grüne Wirtschaft zu fördern, indem sie ehrgeizige Klimaziele setzt und erneuerbare Energiequellen ausbaut. Die Koalition steht jedoch in der Kritik, in einigen Bereichen an Klarheit und Ambition zu mangeln, insbesondere in Bezug auf die internationale Positionierung ihrer Politik.
Im Bereich der öffentlichen Finanzen plant die Koalition, Gemeinden mit hohen Altschulden zu entlasten und Positionen in der Bundesverwaltung zu rationalisieren, außer in Sicherheitsbehörden. Darüber hinaus wird eine Sonderkommission die Handhabung der COVID-19-Maßnahmen überprüfen.
Insgesamt wird erwartet, dass die Initiativen der Koalition eine starke Grundlage für Wirtschaftswachstum schaffen, mit einem Fokus auf Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Innovation.
