2025-05-15 22:55:13
Migration

Grenzkontrollen belasten Polizei

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Deutschland hat seine Grenzkontrollen verstärkt und zusätzlich 3.000 Bundespolizisten eingesetzt, um den Zustrom von Asylsuchenden zu bewältigen. Trotz der verstärkten Maßnahmen bleibt die Zahl der Zurückweisungen aufgrund rechtlicher Verpflichtungen zur Bearbeitung von Asylanträgen und der Anpassungsfähigkeit von Schmuggelrouten gering. Ausnahmen werden für gefährdete Gruppen wie schwangere Frauen und Minderjährige gemacht.

Die Bundespolizei, die an 50 Kontrollpunkten arbeitet, wählt Fahrzeuge zur Inspektion anhand verschiedener Faktoren aus, aber der Ansatz wurde wegen seiner begrenzten Wirksamkeit kritisiert. Es gibt Forderungen nach mehr mobilen Kontrollen, bei denen moderne Technologie zur Verbesserung der Ergebnisse eingesetzt wird.

Die Initiative, angeführt von Innenminister Dobrindt, hat Kontroversen ausgelöst, da sie europäische Rechtsnormen herausfordert. Das Scheitern bei der Abschiebung von Migranten wird durch die Weigerung Polens, zurückgeführte Personen aufzunehmen, verschärft. Trotz dieser Hürden verweist die deutsche Regierung auf eine 45%ige Zunahme der Zurückweisungen als Erfolgsbeweis.

Reisenden wird geraten, gültige Ausweispapiere mitzuführen, da die Kontrollen insbesondere in der Nähe von Bayern intensiviert wurden. Die Situation weckt Bedenken über einen möglichen 'Dominoeffekt', bei dem andere EU-Länder ähnliche Maßnahmen ergreifen könnten, was die Flüchtlingsströme in ganz Europa beeinflussen würde.

zeit
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t-online
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KW

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