2025-05-15 22:55:13
Migration

Grenzkontrollen belasten Polizei

Bild unter Lizenz von Shutterstock.com verwendet

Deutschland hat seine Grenzkontrollen verstärkt und zusätzlich 3.000 Bundespolizisten eingesetzt, um den Zustrom von Asylsuchenden zu bewältigen. Trotz der verstärkten Maßnahmen bleibt die Zahl der Zurückweisungen aufgrund rechtlicher Verpflichtungen zur Bearbeitung von Asylanträgen und der Anpassungsfähigkeit von Schmuggelrouten gering. Ausnahmen werden für gefährdete Gruppen wie schwangere Frauen und Minderjährige gemacht.

Die Bundespolizei, die an 50 Kontrollpunkten arbeitet, wählt Fahrzeuge zur Inspektion anhand verschiedener Faktoren aus, aber der Ansatz wurde wegen seiner begrenzten Wirksamkeit kritisiert. Es gibt Forderungen nach mehr mobilen Kontrollen, bei denen moderne Technologie zur Verbesserung der Ergebnisse eingesetzt wird.

Die Initiative, angeführt von Innenminister Dobrindt, hat Kontroversen ausgelöst, da sie europäische Rechtsnormen herausfordert. Das Scheitern bei der Abschiebung von Migranten wird durch die Weigerung Polens, zurückgeführte Personen aufzunehmen, verschärft. Trotz dieser Hürden verweist die deutsche Regierung auf eine 45%ige Zunahme der Zurückweisungen als Erfolgsbeweis.

Reisenden wird geraten, gültige Ausweispapiere mitzuführen, da die Kontrollen insbesondere in der Nähe von Bayern intensiviert wurden. Die Situation weckt Bedenken über einen möglichen 'Dominoeffekt', bei dem andere EU-Länder ähnliche Maßnahmen ergreifen könnten, was die Flüchtlingsströme in ganz Europa beeinflussen würde.

mdr
15. Mai 2025 um 15:34

Grenzkontrollen: Wenige Zurückweisungen von Asylbewerbern und Bundespolizei am Anschlag

Bundesinnenminister Dobrindt ordnete verstärkte Grenzkontrollen an, um Asylsuchende zurückzuweisen. 3.000 zusätzliche Bundespolizisten wurden eingesetzt, die an 50 Kontrollpunkten arbeiten. Zurückweisungen sind rechtlich umstritten, da Deutschland Asylansprüche prüfen muss. Ausnahmen gelten für vulnerable Gruppen wie Schwangere und Minderjährige. Die Polizei wählt Kontrollen nach Fahrzeugtyp und Verhalten der Insassen aus. Trotz der Kontrollen bleibt die Zahl der Zurückweisungen gering, da Sch..
Der Spiegel
15. Mai 2025 um 13:35

Migration: Zahl der Zurückweisungen laut Alexander Dobrindt um 45 Prozent gestiegen

Die unlängst verschärften Grenzkontrollen zeigen Innenminister Dobrindt zufolge Wirkung. In den vergangenen sieben Tagen wurden demnach 739 Menschen von der Bundespolizei an der Einreise gehindert.
DER SPIEGEL
15. Mai 2025 um 16:43

Migration: Trotz Zurückweisung an der Grenze stabile Zahl an Asylgesuchen - DER SPIEGEL

Die aktuellen Zahlen zu Asylgesuchen zeigen, dass die verschärften Maßnahmen von Innenminister Dobrindt an der Grenze, einschließlich der Zurückweisungen von Asylbewerbern, keinen signifikanten Einfluss auf die Anzahl der Anträge haben. Trotz der politischen Kontroversen bleibt die Zahl der Asylgesuche stabil.
KW

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