NATO fordert höhere Militärausgaben

Die NATO setzt ein neues Ziel für ihre Mitgliedstaaten, um die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Dieses ehrgeizige Ziel wird von NATO-Generalsekretär Mark Rutte vorangetrieben und soll auf dem bevorstehenden NATO-Gipfel in Den Haag diskutiert werden. Das Treffen, das als eines der bedeutendsten seit dem Kalten Krieg gilt, wird auch neue Fähigkeitsziele und Verteidigungsausgabeziele behandeln.

Deutschland hat sich als führend in dieser Initiative erwiesen, wobei Außenminister Johann Wadephul seine Unterstützung für den Vorschlag zum Ausdruck bringt. Der Plan sieht vor, 3,5 Prozent des BIP für traditionelle Verteidigungsausgaben und 1,5 Prozent für Infrastrukturen zu verwenden, die für militärische Zwecke genutzt werden können. Dieser Ansatz wird als Kompromiss angesehen, um die Forderungen von US-Präsident Donald Trump zu erfüllen, der die NATO-Verbündeten seit langem dazu drängt, ihre Verteidigungsbudgets zu erhöhen.

Die vorgeschlagene Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist nicht ohne Herausforderungen. Einige Mitgliedstaaten, insbesondere solche mit kleineren Volkswirtschaften, könnten Schwierigkeiten haben, dieses Ziel zu erreichen. Um diesen Bedenken entgegenzuwirken, wird ein Konzept in Betracht gezogen, das die Einbeziehung von Infrastrukturausgaben in das Verteidigungsbudget erlaubt.

Die Dringlichkeit dieser Diskussionen wird durch die Befürchtungen unterstrichen, dass Präsident Trump möglicherweise nicht an zukünftigen NATO-Gipfeln teilnehmen wird, wenn das Fünf-Prozent-Ziel nicht erreicht wird. Während sich die Außenminister in Antalya versammeln und sich auf den Juni-Gipfel in Den Haag vorbereiten, wird das Thema Verteidigungsausgaben ein zentrales Thema sein, neben anderen dringenden Angelegenheiten wie der Ukraine-Krise. Deutschland, das derzeit über zwei Prozent seines BIP für Verteidigung ausgibt, würde mit erheblichen finanziellen Auswirkungen konfrontiert sein, mit geschätzten zusätzlichen Kosten von 225 Milliarden Euro jährlich, um das Fünf-Prozent-Ziel zu erreichen.