2025-05-16 04:40:10
Politik
Ukraine

Merz droht Russland mit härteren Sanktionen: Neue Maßnahmen gegen Moskau in Aussicht

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (TOBIAS SCHWARZ)

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Möglichkeit von verschärften Sanktionen gegen Russland angedeutet, die sich auf die Energie- und Bankensektoren sowie auf Vermögenswerte und Einzelpersonen konzentrieren. Diese Maßnahmen sind eine Reaktion auf den anhaltenden Konflikt in der Ukraine.

Der Westen hat bereits rund 300 Milliarden Euro an Vermögenswerten der russischen Zentralbank, hauptsächlich in Europa, eingefroren, hat aber bisher nur die Zinsen aus diesen Geldern zur Unterstützung der Ukraine verwendet. Während in Istanbul laufend Verhandlungen über einen Waffenstillstand stattfinden, hat Merz betont, dass ohne wesentliche Fortschritte weitere Sanktionen unvermeidlich sein werden.

Die Möglichkeit der Beschlagnahme eingefrorener russischer Vermögenswerte wird ebenfalls rechtlich geprüft. Merz' Aussage unterstreicht die Dringlichkeit diplomatischer Fortschritte, um erhöhte Strafmaßnahmen zu vermeiden.

AFP
15. Mai 2025 um 16:28

Merz nennt Möglichkeiten für weitere Sanktionen gegen Russland

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mögliche weitere Sanktionen gegen Russland ins Spiel gebracht, um den Druck auf Moskau zu erhöhen. Er betonte, dass der Kreis der Staats- und Regierungschefs sich einig sei, alle Optionen auszuschöpfen, einschließlich Maßnahmen im Energiesektor, im Bankenbereich und gegen Einzelpersonen. Merz erwähnte auch die Prüfung der Beschlagnahmung eingefrorener russischer Vermögen, die derzeit rechtlich geklärt wird. Der Westen hat seit dem Kriegsausbruch rund 300..
gmx
15. Mai 2025 um 17:14

"Alle Möglichkeiten ausschöpfen": Merz skizziert mögliche Russland-Sanktionen

Bundeskanzler Merz hat mögliche weitere Sanktionen gegen Russland skizziert, darunter Maßnahmen im Energie- und Bankensektor sowie gegen Vermögenswerte und Einzelpersonen. Eine Beschlagnahmung eingefrorener russischer Vermögen wird derzeit geprüft. Der Westen hat rund 300 Milliarden Euro an Vermögenswerten der russischen Zentralbank eingefroren, die bisher nur zur Finanzierung der Ukraine-Unterstützung verwendet werden. Merz hat Russland zu Fortschritten in den Verhandlungen aufgefordert, anso..
Berliner Zeitung
15. Mai 2025 um 17:17

Friedrich Merz spricht von weiteren Sanktionen gegen Russland

Bundeskanzler Friedrich Merz deutet an, dass weitere Sanktionen gegen Russland im Energiesektor, Bankensektor und gegen Vermögenswerte sowie Einzelpersonen geplant sind. Die EU hat rund 300 Milliarden Euro an eingefrorenen Vermögenswerten der russischen Zentralbank, die bisher nur für die Finanzierung der Ukraine-Unterstützung verwendet werden. Merz fordert Russland auf, in den Verhandlungen in Istanbul diese Woche Fortschritte zu machen, andernfalls droht er mit verschärften Sanktionen.
stern
15. Mai 2025 um 18:44

Fried - Blick aus Berlin: Die ersten Tage des Friedrich Merz: Da ist noch Luft nach oben

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zunächst Schwierigkeiten bei seiner Wahl, die zwar nicht zu einer Staatskrise führten, aber ihn geschwächt ins Amt brachten. Merz kündigte eine rigorose Migrationspolitik an, die von der CSU begrüßt wird, auch wenn die Umsetzung umstritten ist und die Kommunikation verbesserungswürdig erscheint. Sein Ultimatum an Putin lief aus, ohne dass neue Sanktionen beschlossen wurden. In seiner ersten Regierungserklärung suchte Merz noch seinen Kanzlerstil, da..
KW

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