Merz droht Russland mit härteren Sanktionen: Neue Maßnahmen gegen Moskau in Aussicht
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Möglichkeit von verschärften Sanktionen gegen Russland angedeutet, die sich auf die Energie- und Bankensektoren sowie auf Vermögenswerte und Einzelpersonen konzentrieren. Diese Maßnahmen sind eine Reaktion auf den anhaltenden Konflikt in der Ukraine.
Der Westen hat bereits rund 300 Milliarden Euro an Vermögenswerten der russischen Zentralbank, hauptsächlich in Europa, eingefroren, hat aber bisher nur die Zinsen aus diesen Geldern zur Unterstützung der Ukraine verwendet. Während in Istanbul laufend Verhandlungen über einen Waffenstillstand stattfinden, hat Merz betont, dass ohne wesentliche Fortschritte weitere Sanktionen unvermeidlich sein werden.
Die Möglichkeit der Beschlagnahme eingefrorener russischer Vermögenswerte wird ebenfalls rechtlich geprüft. Merz' Aussage unterstreicht die Dringlichkeit diplomatischer Fortschritte, um erhöhte Strafmaßnahmen zu vermeiden.
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