Mehrere deutsche Bundesländer rechnen in den kommenden Jahren mit erheblichen Steuerausfällen, die strategische Haushaltsanpassungen und fiskalische Disziplin erfordern. Bremen erwartet 2026 ein Defizit von 47 Millionen Euro, das bis 2027 auf 50 Millionen Euro ansteigen wird. Finanzsenator Fecker betont die Notwendigkeit von Haushaltsdisziplin und fordert die Bundesregierung auf, einen rechtlichen Rahmen für einen Infrastruktursonderfonds zu schaffen.
Auch Thüringen rechnet mit sinkenden Steuereinnahmen, wobei die kommunalen Einnahmen in diesem Jahr um 101 Millionen Euro zurückgehen sollen und für die folgenden Jahre weitere Rückgänge prognostiziert werden. Die Landesregierung plant, diese Verluste teilweise auszugleichen und mit lokalen Verbänden zusammenzuarbeiten, um die Herausforderungen zu meistern.
Das Saarland prognostiziert ein Steuerdefizit von 110 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren, bedingt durch geringere als erwartete Einnahmen. Um diesen Rückgängen entgegenzuwirken, müssen finanzielle Prioritäten gesetzt werden. Trotz dieser Herausforderungen wird für 2025 ein einmaliger Gewinn aus der Erbschaftssteuer erwartet, der vorübergehende Erleichterung bringen soll.
Um diesen fiskalischen Druck zu begegnen, plant Bremen ab 2026 eine leichte Erhöhung der Bettensteuer, mit der 1 Million Euro zusätzlich pro Jahr erzielt werden sollen. Diese Maßnahmen spiegeln breitere Bemühungen wider, finanzielle Erwartungen inmitten schwankender wirtschaftlicher Bedingungen zu managen.
