2025-07-25 12:29:11
Regierung
Politik

Bundesrat feiert Vielfalt, während Bundestag zur Regenbogenflagge neutral bleibt

Der Bundesrat wird anlässlich des Christopher Street Day die Regenbogenflagge hissen und damit Werte wie Vielfalt, Respekt und Toleranz betonen. Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger hebt hervor, dass diese Ideale grundlegend für die Demokratie sind.

Im Gegensatz dazu wird der Bundestag unter der Leitung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner die Flagge in diesem Jahr nicht zeigen und verweist auf eine frühere Begehung am Internationalen Tag gegen Homophobie. Klöckner plädiert für Neutralität im Bundestag und betont ihr Engagement für faire Debatten.

Ihre Entscheidung stieß auf Kritik, da einige darin eine Überschreitung ihrer Befugnisse sehen. Die politische Landschaft spiegelt eine Spannung zwischen Inklusivität und dem Wunsch nach Neutralität in legislativen Räumen wider.

Klöckners Vergangenheit als Ministerin umfasst bemerkenswerte Initiativen wie die Einführung des Nutri-Score-Kennzeichnungssystems und eine nationale Strategie zur Reduzierung von Zucker, Fett und Salz in verarbeiteten Lebensmitteln. Ihre Amtszeit war nicht ohne Kontroversen, da sie wegen ihres strengen Umgangs mit dem Anstand im Bundestag auf Widerstand gestoßen ist.

In diesem Jahr gab es bereits zahlreiche Disziplinarmaßnahmen gegen Mitglieder, was auf eine angespannte Atmosphäre hindeutet, da unterschiedliche Ansichten über Repräsentation und Ausdruck weiterhin aufeinandertreffen.

AFP
25. Juli 2025 um 03:01

Zwischen CSD und Baskenmütze: Klöckner pocht auf Neutralität im Bundestag

Die neue Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, eine ehemalige Bundeslandwirtschaftsministerin, setzt auf Neutralität und faire Debatten. Sie untersagte die Regenbogenfahne zum CSD und verwies Abgeordnete wegen Baskenmützen und T-Shirts. Klöckner war mit Helmut Ortner liiert und heiratete 2019 Ralph Grieser, den Inhaber eines Oldtimerzentrum im Rheinland. Die Ehe wurde 2023 geschieden. Zu Klöckners Amtsbilanz als Ministerin gehören die Einführung der Nährwertampel Nutri-Score und eine Nationale..
AFP
25. Juli 2025 um 08:48

Bundesrat hisst am Samstag anlässlich des CSD Regenbogenflagge

Der Bundesrat wird am Samstag anlässlich des Christopher Street Days (CSD) die Regenbogenflagge als Zeichen für Vielfalt, Respekt und Toleranz hissen. Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) begründet die Entscheidung damit, dass diese Werte zum Kern der Demokratie gehören. Im Gegensatz dazu wird der Bundestag in diesem Jahr keine Regenbogenflagge hissen, da diese bereits am 17. Mai zum Tag gegen Homophobie gehisst wurde.
DER SPIEGEL
25. Juli 2025 um 10:43

Berlin: Bundesrat hisst zum CSD die Regenbogenflagge - DER SPIEGEL

Der Bundesrat wird am Samstag anlässlich des Christopher Street Days die Regenbogenflagge als Zeichen für Vielfalt, Respekt und Toleranz hissen. Dies begründet Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger als Bekenntnis zu den Werten der Demokratie. Im Gegensatz dazu hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner entschieden, dass im Bundestag dieses Jahr keine Regenbogenflagge gehisst wird. Bundeskanzler Friedrich Merz unterstützt diese Entscheidung, da der Bundestag kein 'Zirkuszelt' sei, auf dem man beli..
faz
25. Juli 2025 um 09:09

Liveblog Bundespolitik: Bundesrat hisst Regenbogenflagge zum CSD

Der Bundesrat hisst die Regenbogenflagge zum CSD. Die Universität prüft Vorwürfe gegen Brosius-Gersdorf und ihren Mann. Die Grünen kritisieren Spahn. Hoffmann schlägt ein neues Personalpaket für das Bundesverfassungsgericht vor. Merz und Macron betonen die deutsch-französische Partnerschaft. Der SPD-Außenpolitiker Ahmetović kritisiert die Israelpolitik der Bundesregierung unter Außenminister Wadephul.
KW

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