2025-04-23 16:55:10
Politik
Regierung

SPD und Grüne stärken Koalition

Bild mit freundlicher Genehmigung von : AFP (RALF HIRSCHBERGER)

Die Sozialdemokratische Partei (SPD) engagiert sich aktiv in Koalitionsverhandlungen, sowohl im bundesweiten Rahmen als auch in der Stadt Hamburg. Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied des SPD-Verhandlungsteams, hat sich für das Koalitionsabkommen mit der Union eingesetzt. Sie zeigte sich überrascht über die erheblichen Erfolge, die die SPD in diesen Gesprächen erzielt hat. Schwesig betont die Notwendigkeit von strukturellen und personellen Veränderungen als Reaktion auf die schlechten Bundestagswahlergebnisse der Partei. Derzeit stimmen die SPD-Mitglieder über das Koalitionsabkommen ab, wobei die Ergebnisse bis Ende April erwartet werden.

Unterdessen haben die SPD und die Grünen in Hamburg ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Nach vierwöchigen Diskussionen sind sie bereit, die Stadt für weitere fünf Jahre zu regieren. Die Parteien, die seit 2015 zusammenarbeiten, warten auf die Genehmigung ihres Koalitionsvertrags, dessen Bekanntgabe in Kürze erwartet wird. Diese Zusammenarbeit markiert ein Jahrzehnt gemeinsamer Regierungsführung in Hamburg und unterstreicht eine stabile politische Partnerschaft.

Im weiteren Kontext stellt Friedrich Merz seine Ministerliste fertig, während er Überraschungen verspricht. Spekulationen umfassen potenzielle Kandidaten für Schlüsselministerposten, da der Koalitionsvertrag kurz vor dem Abschluss steht. Gleichzeitig intensiviert die SPD ihre Bemühungen, den Mindestlohn auf 15 Euro zu erhöhen, ein Schritt, der auf Widerstand der CDU trifft. Diese interne und externe Verhandlungslandschaft unterstreicht die dynamische und sich entwickelnde politische Szene, während die SPD bestrebt ist, ihren Einfluss zu festigen und bestehenden Herausforderungen zu begegnen.

gmx
23. April 2025 um 16:12

Schwesig: SPD hat im Koalitionsvertrag viel erreicht

Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied des SPD-Verhandlungsteams, wirbt bei der Parteibasis für den Koalitionsvertrag mit der Union. Sie ist überrascht, wie viel die SPD in den Verhandlungen erreichen konnte. Schwesig betont, dass inhaltliche, strukturelle und personelle Veränderungen nötig sind, da die SPD das schlechte Bundestagswahlergebnis noch nicht verarbeitet hat. Die SPD-Mitglieder stimmen bis zum 29. April über den Koalitionsvertrag ab, das E..
stern
23. April 2025 um 16:10

SPD-Basis diskutiert: Schwesig: SPD hat im Koalitionsvertrag viel erreicht

Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied des SPD-Verhandlungsteams, wirbt bei der Parteibasis für den Koalitionsvertrag mit der Union. Sie ist der Meinung, dass die SPD in den Verhandlungen viel erreicht hat. Die Parteibasis stimmt derzeit über den Vertrag ab, da die SPD nach ihrem schlechten Bundestagswahlergebnis inhaltliche, strukturelle und personelle Veränderungen plant.
AFP
23. April 2025 um 08:47

Nach Hamburg-Wahl: Koalitionsgespräche zwischen SPD und Grünen auf Zielgeraden

Etwa acht Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg befinden sich die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in der Endphase. Die beiden Parteien, die seit 2015 zusammenarbeiten, wollen ihre Regierungskoalition fortsetzen. Die Parteitage von SPD und Grünen müssen dem ausgehandelten Koalitionsvertrag noch zustimmen, bevor Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) erneut gewählt werden kann.
t-online
23. April 2025 um 15:47

Hamburg: Rot-grüne Koalitionsverhandlungen abgeschlossen – Ergebnis zeitnah

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Hamburg sind nach vier Wochen abgeschlossen. Das Ergebnis soll zeitnah bekannt gegeben werden. Beide Parteien werden voraussichtlich am Donnerstag vor der Bürgerschaftssitzung im Rathaus über die Neuauflage der rot-grünen Koalition informieren. Die Abstimmung über den Koalitionsvertrag soll am kommenden Wochenende stattfinden.
KW

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